| Front | Nenne die Voraussetzungen u. Rechtsfolge des ÖR Abwehr- u. UL-Anspruchs |
|---|---|
| Back | 1. Hoheitliches Handeln Nur im Rahmen ÖR Aufgabenerfüllung → Auch Beliehene u. VwHelfer 2. Eingriff in ein subj-öff. Recht IdR
Eingriff in d. Schutzbereich eines GR 3. Kausalität zw. Handeln u. Eingriff Nach
allgemeinen Regeln:
jedenfalls Unmittelbarkeit
erforderlich 4. Eingriff dauert an o.
steht bevor Ggf. Wiederholungsgefahr o. Erstbegehungsgefahr
erforderlich 6. Rechtswidrigkeit d. Eingriffs = keine Duldungspflicht → Details s. gesonderte KK 7. Rechtsfolge Unterlassen d. Beeinträchtigung → Darauf gerichtet, Eingriffe abzuwehren u. auch von vornherein zu verhindern, also Maßnahmen zu treffen, die notwendig sind, damit sich Beeinträchtigung nicht wiederholt |
Tags: vwr.at
Learn with these flashcards. Click next, previous, or up to navigate to more flashcards for this subject.
Next card: Sind die voraussetzungen des ör-erstattungsanspruchs ör rechtsbeziehung vermögensverschiebung
Previous card: D wie sind allgem ör-abwehr-/ul-anspruch u ör-fba herzuleiten
Up to card list: Öffentliches Recht