Apedia

D Anspruch Auf Die Bei Berechtigung Ag Muss

Front Wann hat der Kläger einen Anspruch auf Erlass d. begehrten VA iRe Verpflichtungsklage (42 I Alt. 2 VwGO), die auf Subventionsgewährung gerichtet ist?
Back Bei Vorliegen von

1. Generelle Berechtigung
AG muss berechtigt sein, dem AS d. Subvention zu gewähren
→ (-) bei Verstoß ggn Vorbehalt d. Gesetzes

2. Konkrete Legitimation
Die zu gewährende Leistung muss v. d. Legitimation d. Berechtigung erfasst sein
→ s. gesonderte Karte

3. Gebundener Anspruch
AG zur Gewährung d. Subvention verpflichtet
→ AGL s. gesonderte Karte

Tags: vwr.at

Learn with these flashcards. Click next, previous, or up to navigate to more flashcards for this subject.

Next card: D die subvention wann ist zu gewährende leistung

Previous card: D ist wenn begehrten va kl der anspruch

Up to card list: Öffentliches Recht