| Front | Was besagt die Wesentlichkeitstheorie iRd Gesetzmäßigkeit d. Verwaltung? |
|---|---|
| Back | Dass der Grundsatz des Vorbehalt d. Gesetzes kein Totalvorbehalt ist, sondern nach der Maßgabe einzuschränken ist, dass eine Rechtsnorm nur erforderlich ist, wenn eine
f. d. Bürger bedeutende o. gewichtige
Angelegenheit betroffen 1. EingriffsVw: GR-Eingriffe
bedürfen stets einer Rechtsnorm 2. Parlamentsvorbehalt: Bei
intensiven Belastungen ist ein förmliches Gesetz erforderlich 3. Sonderrechtsverhältnisse: Wesentlichkeitstheorie
erstreckt auch auf diese (z.B. Beamte, Schüler, Strafgefangene) |
Tags: staatsorga
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