Apedia

D Sind Zu Vor Welche Beachten U Ebenen

Front Welche Ebenen d. Ermessensausübung sind iRd Gefahrenabwehrverfügung zu unterscheiden?
Back 1. Entschließungsermessen ("Ob")
Grds. keine Handlungspflicht (Opportunitätsprinzip)
Ausnahme: Ermessensreduzierung auf Null

2. Störerauswahlermessen ("Wer")
Zu beachten sind d. Effektivität d. Gefahrenabwehr u. d. Gebot d. Gerechtigkeit
→ Verhaltens- vor Zustandsstörer, Doppel- vor Einfachstörer, Unmb vor mb Störer

3. Mittelauswahl/Gestaltungsermessen ("Wie")
Zu beachten sind Grundsatz d. Verhältnismäßigkeit u. Bestimmtheitsgrundsatz (vgl. § 37 I VwVfG)
→ Erkennbar welche Behörde, an wen, welchen Inhalts

Tags: por

Learn with these flashcards. Click next, previous, or up to navigate to more flashcards for this subject.

Next card: Zu o insbes welche ermessensfehler  sind ird  gefahrenabwehrverfügung 

Previous card: D o egl i durch nenne voraussetzungen f.d

Up to card list: Öffentliches Recht