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Bei Ist O U S Gesonderte Kk Beeinträchtigung

Front Was sind die Voraussetzungen des auf Beseitigung u. Unterlassung gerichteten Abwehranspruchs aus § 1004 BGB?
Back 1. Anwendbarkeit
Bei Eigentum, entsprechend bei dingl. Rechten, analog bei deliktisch geschützten RG
→ s. gesonderte KK

2. AS ist Eigentümer

3. Beeinträchtigung
Verkürzung d. Eigentümerbefugnisse
→ auch wenn werterhöhend
→ (-) bei Entziehung o. -vorenthaltung (§ 985 vorrangig),  Luft-, Licht- o. Aussichtentzug

4. RWK d. Beeinträchtigung
= Keine Duldungspflicht
widerleglich vermutet (ex § 1004 II)

5. AG ist Störer
Wie POR

6. AG ist bösgläubig (§§ 989 ff. analog)
Begründung u. Argumente s. gesonderte KK

7. Widerholungs- o. Erstbegehungsgefahr
Nur beim Unterlassungsanspruch

Tags: sachenr, zivilr

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