Apedia

D Ist Zpo Wenn Zulässigkeitsvoraussetzungen Der Drittwiderspruchsklage Zuständigkeit

Front Zulässigkeitsvoraussetzungen der Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)
Back 1. Zuständigkeit

a. Örtlich (§§ 802, 771 I)
Ausschließlich d. Gericht, in dessen Bezirk d. Vollstreckungsmaßnahme erfolgt ist

b. Sachlich (§ 1 ZPO iVm §§ 23, 71 GVG)
Streitwertabhängig; Wertbestimmung nach d. Maßgaben d. § 6 ZPO


2. Statthaftigkeit
Wenn Rechtsschutzziel d. Klägers d. Einstellung d. Zwangsvollstreckung wgn. eines d. Veräußerung hinderndes Recht ist
→ ggf. Problem m. Sicherungseigentum

3. Rechtsschutzbedürfnis
Wenn Vollstreckung konkret droht o. begonnen hat u. Gläubiger noch nicht befriedigt

Tags: zpr, zivilr

Learn with these flashcards. Click next, previous, or up to navigate to more flashcards for this subject.

Next card: Ist recht wenn d hinderndes nicht einwendungen i

Previous card: Ii pro nur auch vom zufall nachteil welche

Up to card list: Zivilrecht