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D Recht Voraussetzungen Rechtsfolge Geltend Zu Ist Sich

Front Was sind d. Voraussetzungen u. Rechtsfolge der Verwirkung?
Back Voraussetzungen

1. Zeitmoment
Seit Entstehung d. Möglichkeit, d. Recht geltend zu machen, ist längerer Zeitraum verstrichen
→ Je nach Einzelfall, auch schon vor Verjährungseintritt möglich

2. Umstandsmoment
Weitere Umstände liegen vor, aufgrund derer sich d. Schuldner darauf einrichten durfte, das Recht werde nicht geltend gemacht


Rechtsfolge
Es ist wgn Treuwidrigkeit gem. § 242 ausgeschlossen, sich auf ein verwirktes Recht zu berufen
→ Rechtsvernichtende Einwendung (Erlöschen)

Tags: bgb.at, zivilr

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